Schmid Legal, Autor bei Schmid | Rechtsanwälte

Femtosekundenlaser bei Katarakt-Operation

Am 21. August 2019
By Schmid Legal

Femtosekundenlaser bei Katarakt-Operation ist nicht nach Ziff. 5855 GOÄ analog abrechenbar Versicherungsrecht: AG Heidelberg, Urteil vom 22.05.2019 - 30 C 112/18-; Anm. Huml, jurisPR-VersR 8/2019 Anm. 5 Der Einsatz eines…

Versicherung für fremde Rechnung

Am 16. August 2019
By Schmid Legal

Versicherungsrecht: Versicherung für fremde Rechnung und Informationspflicht - Urteil des BGH vom 22.05.2019 – BGH IV ZR 73/18 Neues zum Thema Versicherungsrecht: Bei einer Versicherung für fremde Rechnung obliegt es…

Wechsel von Beatmung und Spontanatmung in einer Phase der Entwöhnung

Am 9. August 2019
By Schmid Legal

Zum Thema Wechsel von Beatmung und Spontanatmung in einer Phase der Entwöhnung: Die Gleichsetzung des Begriffs der Gewöhnung mit der Abhängigkeit vom Respirator aufgrund der medizinischen Notwendigkeit der maschinellen Beatmung…

Bregrenzung der Kostenerstattung auf die Sätze der GoÄ wirksam

Am 29. Juli 2019
By Schmid Legal

Versicherungsrecht: Begrenzung der Kostenerstattung auf die Sätze der GOÄ wirksam - Beschluss des BGH vom 06.03.2019 – IV ZR 108/18 Der BGH hat sich in seinem Hinweisbeschluss wie folgt zu…

Inhaltskontrolle bzgl. einer Klausel über Mahnkosten bei Prämienverzug im Rahmen eines privaten Krankenversicherungsvertrages

Am 25. Juli 2019
By Schmid Legal

Versicherungsrecht: OLG Köln, Beschluss vom 09. Oktober 2018 – 9 U 53/18 –; Anm. Huml, jurisPR-VersR 6/2019 Anm. 4 Inhaltskontrolle bzgl. einer Klausel über Mahnkosten bei Prämienverzug im Rahmen…

Versicherungsrecht: BGH, Urteil vom 19.12.2018 – IV ZR 255/17

Am 18. Juli 2019
By Schmid Legal

Versicherungsrecht: Unabhängigkeit ist nur die Voraussetzung für die Bestellung des Treuhänders nach den aufsichtsrechtlichen Vorschriften - BGH, Urteil vom 19.12.2018 - IV ZR 255/17 Neues zum Thema Versicherungsrecht: Beitragserhöhungen in…

ÄNDERUNGEN IM DEUTSCHEN URLAUBSRECHT DURCH ZWEI ENTSCHEIDUNGEN DES EUROPÄISCHEN GERICHTSHOFS (EuGH)

Am 14. Dezember 2018
By Schmid Legal

Zwei Entscheidungen des EuGH im November 2018 führen zu erheblichen Veränderungen im deutschen Urlaubsrecht (Urlaubsrecht EuGH). 1. EuGH-Urteil vom 06.11.2018 - C-569/16 und C-570/16: Urlaubsabgeltungsanspruch geht bei Tod des Arbeitnehmers…

Gesetzliche Regelung zur Steuerbefreiung für Sanierungsgewinne hat letzte Hürde genommen

Am 13. Dezember 2018
By Schmid Legal

Steuerbefreiung für Sanierungsgewinne: Mit der Zustimmung des Bundesrates zu dem „Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften", BR Drucksachen 559/18,…

Aktuelle Vortragsveranstaltung für Versicherungsunternehmen:

Am 10. Januar 2018
By Schmid Legal

Der Versicherungsvertrag in der Insolvenz: Einzelfragen versicherungsrechtliches Inkasso und Insolvenzrecht. Inhouse und Outhouse: Dauer 3 Stunden Vortragende: Rechtsanwälte Dr. Reinhard Th. Schmid und Philipp Nicolas Huml Interesse? Dann nehmen Sie…

Neues zum Insolvenzrecht: Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens stellt keinen wichtigen Grund für die Kündigung eines Werklieferungsvertrages dar, der die Vergütungsansprüche des Unternehmers ausschließt

Am 3. November 2017
By Schmid Legal

Neue Entscheidung zu Thema Insolvenzrecht zum Thema Kündigung Werklieferungsvertrages: Ein Werklieferungsvertrag kann nicht außerordentlich mit der Begründung der Insolvenzeröffnung gekündigt werden, um die Vergütungsansprüche des Unternehmers auszuschließen. Der Entscheidung des…

Autor: Schmid Legal

Femtosekundenlaser bei Katarakt-Operation

Versicherung für fremde Rechnung

Wechsel von Beatmung und Spontanatmung in einer Phase der Entwöhnung

Bregrenzung der Kostenerstattung auf die Sätze der GoÄ wirksam

Inhaltskontrolle bzgl. einer Klausel über Mahnkosten bei Prämienverzug im Rahmen eines privaten Krankenversicherungsvertrages

Versicherungsrecht: BGH, Urteil vom 19.12.2018 – IV ZR 255/17

ÄNDERUNGEN IM DEUTSCHEN URLAUBSRECHT DURCH ZWEI ENTSCHEIDUNGEN DES EUROPÄISCHEN GERICHTSHOFS (EuGH)

Gesetzliche Regelung zur Steuerbefreiung für Sanierungsgewinne hat letzte Hürde genommen

Aktuelle Vortragsveranstaltung für Versicherungsunternehmen:

Neues zum Insolvenzrecht: Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens stellt keinen wichtigen Grund für die Kündigung eines Werklieferungsvertrages dar, der die Vergütungsansprüche des Unternehmers ausschließt

Kontakt

Unsere Schwerpunkte