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Autor: Schmid Legal
Versicherungsrecht: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer LASIK-Operation
Neues zum Thema Versicherungsrecht - Urteil des BGH vom 29.03.2017 – IV ZR 533/15: Bereits in der Vergangenheit waren bezüglich der Erstattung von Aufwendungen für LASIK-Operationen bei Fehlsichtigkeit mehrere Verfahren…Neues zum Thema Versicherungsrecht: Keine Fälligkeit von Leistungen bei Verweigerung der Prüfung vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzungen
Neues zum Thema Versicherungsrecht: Der IV. Zivilsenat des BGH hat die seit Längerem erwartete Entscheidung (Urteil des BGH vom 22.02.2017 – BGH IV ZR 289/14) zu der Frage getroffen, inwieweit…Neues zum Insolvenzrecht: Mietkaution steht nach Freigabe des Mietverhältnisses dem Schuldner zu
Neue Entscheidung des BGH zum Thema Insolvenzrecht: Mietkaution steht nach Freigabe des Mietverhältnisses dem Schuldner zu: In seiner Entscheidung vom 16.03.2017, Az. IX ZB 45/15 hat sich der BGH mit…Insolvenzrecht: Gesetz zur Reform der Insolvenzanfechtung in Kraft getreten
Aktuelles zum Thema Insolvenzrecht und Anfechtungsrecht: Am 05.04.2017 ist nunmehr das bereits seit September 2015 vorbereitete und angekündigte Gesetz zur Reform des Insolvenzanfechtungsrechtes in Kraft getreten. Der Bundestag hat am…Versicherungsrecht: Abweichungen vom Antrag im Versicherungsschein – Urteil des BGH vom 22.06.2016 – IV ZR 431/14
Neues zum Thema Versicherungsrecht: Der BGH hat in einer für das Versicherungsrecht wichtigen Entscheidung verkündet, dass bei einer Abweichung des Versicherungsscheins vom zugrunde liegenden Antrag zugunsten des Versicherungsnehmers der Versicherungsvertrag…Insolvenz Reederei Hanjin: Rechtliche Überlegungen zur Vertragserfüllung und zum Versicherungsschutz
Überkapazitäten, schwächelnder Welthandel und die Fälligstellung von Fremddarlehen führten zur Insolvenz einer der größten Reedereien der Welt, nämlich der Hanjin Shipping Co. Ltd. Am 31.08.2016 wurde Insolvenzantrag bei dem zuständigen…AGB-Rechtsänderung zum 01.10.2016: Auswirkungen auf das Arbeitsrecht bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen, insbesondere bei Klauseln über Ausschlussfristen
Durch das Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts hat der Gesetzgeber auch eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) beschlossen. Ab 01.10.2016 ändert sich die Vorschrift…